Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Escape Clothing GmbH für Online-Bestellungen von Verbrauchern

§ 1 Geltungsbereich

Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die wir mit Verbrauchern im Rahmen unseres elektronischen Online-Shops hinsichtlich der in unserem Online-Shop dargestellten Produkte und/oder Leistungen abschließen. Wir widersprechen ausdrücklich eigenen Bedingungen des Kunden, es sei denn, es ist etwas anderes mit dem Kunden vereinbart. Verbraucher ist jede natürliche Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der nicht ihrer gewerblichen oder selbständig beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).

§ 2 Vertragsschluss

1. Die in unserem Online-Shop präsentierten Warenangebote sind freibleibend und keine Angebote im Rechtssinne. Soweit in unseren Angeboten, insbesondere Abbildungen auf unseren Webseiten und/oder unseren Prospekten und/oder sonstigen Werbeanzeigen Angaben zu den von uns angebotenen Produkten enthalten sind, sind diese grundsätzlich nur annähernd maßgebend und schließen eine Abweichung der Produkte von der bildlichen Darstellung nicht aus, es sei denn, die dort enthaltenen Angaben werden von uns ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet. Wir verkaufen unsere Waren im Rahmen dieses Online-Shops nur an Endverbraucher und nur in für diese handelsüblichen Mengen.

2. Durch Anklicken des Buttons „in den Warenkorb“ kann der Kunde die jeweilige Ware in den virtuellen Warenkorb legen. Dieser Vorgang ist unverbindlich und stellt kein Vertragsangebot dar. Vor Abgabe einer Bestellung wird der Inhalt der Bestellung auf einer Übersichtsseite zusammengefasst. Der Kunde kann dort sämtliche Bestelldaten über die vorgesehenen Änderungsfelder korrigieren. Mit dem Anklicken des Feldes „Kaufen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Nach der Bestellung erhält der Kunde von uns eine automatisch generierte E-Mail, die den Eingang der Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten wiedergibt (Zugangsbestätigung). Sie gilt zugleich als Bestätigung der Bestellung. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustandegekommen.

Der Kunde kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit durch die Betätigung des „Speichern“/„Drucken“-Feldes auf dieser Seite abspeichern bzw. ausdrucken. Den Inhalt seiner Bestellung kann der Kunde für den Fall, dass er ein Kundenkonto angelegt hat, jederzeit über die Funktion „mein Konto“ einsehen. Ferner werden wir dem Kunden die Vertragsbestimmungen einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nach Abgabe seiner Bestellung in Textform zur Verfügung stellen. Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert.

3. Der Kunde versichert, dass alle von ihm bei der Bestellung bzw. Registrierung im Online-Shop getätigten Angaben (z.B. Name, Adresse, Alter, Emailadresse, Bankverbindung etc.) wahrheitsgemäß sind. Änderungen sind uns unverzüglich mitzuteilen. Der Kunde hat ferner sicherzustellen, dass unter der von ihm angegebenen Emailadresse die von uns versandten Emails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde beim Einsatz von SPAM-Filtern dafür zu sorgen, dass alle von uns oder von uns mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Emails dem Kunden auch zugestellt werden können. Gleiches gilt für die Lieferadresse.

4. Die Vertragssprache ist Deutsch.

§ 3 Preise, Versandkosten

1. Die auf unseren Internetseiten genannten Verkaufspreise sind Endpreise, das heißt, sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile einschließlich der gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben bzw. sind dort anklickbar.

Sofern Versandkosten zu Lasten des Kunden anfallen, werden diese vor Abgabe der Bestellung auf der Übersichtsseite angezeigt. Versendungen innerhalb Deutschlands sind für den Kunden versandkostenfrei. Für Versendungen in ein anderes Versandland (sofern dies im Shop angeboten wird) können Versandkosten bis zu dem bezeichneten Mindestbestellwert anfallen. Die Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben bzw. sind dort anklickbar.

§ 4 Zahlung

1. Die Zahlung erfolgt per Kreditkarte (nur Master- oder Visacard), per Vorkasse, Sofortüberweisung oder per PayPal. Wir behalten uns vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsweisen nicht anzubieten oder die Zahlungsweisen zu erweitern. Bei Zahlung per Kreditkarte wird bei Aufgabe der Bestellung durch den Kunden der Betrag auf der Kreditkarte des Kunden reserviert (sog. Autorisierung). Die tatsächliche Belastung der Kreditkarte erfolgt in dem Zeitpunkt, in dem wir die Ware an den Kunden versenden. Im Fall einer Retoure werden wir den Betrag dem Kreditkartenkonto des Kunden schnellstmöglich, nachdem die Retoure in unserem Logistikzentrum verarbeitet wurde, wieder gutschreiben.  Wird uns nach Vertragsschluss bekannt, dass die Zahlung des Kaufpreises infolge mangelnder Leistungsfähigkeit des Kunden gefährdet ist, so sind wir berechtigt, Vorkasse zu verlangen oder – wenn wir erfolglos eine Frist zur Zahlung des Kaufpreises gesetzt haben – vom Vertrag zurückzutreten. Dem Kunden steht jedoch das Recht zu, diese Folgen durch Sicherheitsleistung abzuwenden. Wir behalten uns vor, pauschal 10,00 € zu berechnen, falls der Kunde eine falsche Kontonummer, Bankleitzahl und/oder Kontoinhaber angegeben hat oder mangels Deckung oder Widerruf der Zahlungsbetrag nicht vom Konto des Kunden abgebucht werden kann oder zurückgebucht wird. Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig. Wir nennen Ihnen in der Auftragsbestätigung dann unsere Bankverbindung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.

2. Während eines Zahlungsverzuges des Kunden sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen von der Deutschen Bundesbank im Bundesanzeiger bekannt gegebenen Basiszinssatz (§ 247 BGB) pro Jahr zu verlangen. Den Nachweis eines höheren Schadens behalten wir uns vor.

3. Bei Zahlungsverzug oder sonst offenbar werdender Kreditunwürdigkeit des Kunden werden alle weiteren Forderungen gegen den Kunden sofort fällig.

4. Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur mit von uns unbestrittenen oder rechtskräftig gegen uns festgestellten Forderungen zu. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

§ 5 Lieferung

1. Die Lieferung unserer Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden in der Bestellabwicklung angegebene Lieferanschrift.

2. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der von uns verkauften Ware geht mit der Übergabe an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person auf den Kunden über.

3. Wir sind in zumutbarem Umfang zu Teillieferungen berechtigt.

4. Sollte ein bestellter Artikel nicht lieferbar sein, weil wir von unserem Lieferanten ohne unser Verschulden trotz dessen vertraglicher Verpflichtung nicht beliefert werden, sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. In diesem Fall werden wir den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist und etwaige schon erbrachte Zahlungen unverzüglich erstatten.

5. Die Lieferzeit beträgt bis zu 5 Tage. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin.

§ 6 Rückgaberecht für Verbraucher

Rückgaberecht für Verbraucher

Rückgabebelehrung

Rückgaberecht:

Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 30 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, Email), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

Escape Clothing GmbH
Flintsbacher Str. 1
83098 Brannenburg
Deutschland

Fax-Nr.: +49 (0) 8034 70 55 101
Email: info@timezone.de
Bei Rücknahmeverlangen wird die Ware bei Ihnen abgeholt.

Rückgabefolgen:

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.

Ende der Rückgabebelehrung

§ 7 Eigentumsvorbehalt

1. Die gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

2. Zugriffe Dritter auf die Vorbehaltsware hat uns der Kunde unverzüglich nach Bekanntwerden mitzuteilen. Der Kunde haftet für alle Kosten, die für die Aufhebung solcher Zugriffe anfallen, insbesondere durch Erhebung einer Drittwiderspruchsklage, soweit die Erstattung der Kosten nicht von dem betreffenden Dritten zu erlangen ist.

§ 8 Mängelrechte

1. Bei einem Sachmangel der Kaufsache gelten grundsätzlich die gesetzlichen Vorschriften. Dies bedeutet, dass der Kunde in erster Linie Nacherfüllung, das heißt nach seiner Wahl Nachlieferung oder Mangelbeseitigung, verlangen kann. Bei Vorliegen der weiteren gesetzlichen Voraussetzungen ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder von dem Vertrag zurückzutreten. Für Schadensersatzansprüche wegen eines Mangels der Ware gelten – zusätzlich zu den gesetzlichen Voraussetzungen – die in § 9 genannten Voraussetzungen.

2. Sämtliche Mängelansprüche verjähren in 2 Jahren ab Ablieferung der Ware an den Kunden.

3. Der Kunde wird gebeten, angelieferte Ware mit offensichtlichen Transportschäden beim Zusteller zu reklamieren und uns hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.

4. Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet, die ersetzte Ware innerhalb von 30 Tagen an uns auf unsere Kosten zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen.

§ 9 Haftung

Für eine Haftung von uns auf Schadensersatz gelten unbeschadet der sonstigen gesetzlichen Anspruchsvoraussetzungen die folgenden Haftungsausschlüsse und –begrenzungen.

1. Wir haften, sofern uns Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für einfache Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflicht). Im Übrigen ist eine Schadensersatzhaftung für Schäden aller Art, gleich aufgrund welcher Anspruchsgrundlage, einschließlich der Haftung für Verschulden bei Vertragsschluss, ausgeschlossen.

2. Sofern wir gemäß Abs. 1 für einfache Fahrlässigkeit haften, ist unsere Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen wir nach den bei Vertragsschluss bekannten Umständen typischerweise rechnen mussten.

3. Vorstehende Haftungsausschlüsse und –beschränkungen gelten weder, wenn wir eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen haben, noch für Schäden, die nach dem Produkthaftungsgesetz zu ersetzen sind, noch für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit, noch für gesetzliche Ansprüche.

4. Vorstehende Haftungsausschlüsse und –begrenzungen gelten auch zugunsten unserer Mitarbeiter, Erfüllungsgehilfen und sonstiger Dritter, deren wir uns zur Vertragserfüllung bedienen.

5. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Handelssystems.

§ 10 Anwendbares Recht

Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde zum Zeitpunkt seiner Bestellung seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben, wenn der Kunde Verbraucher ist, unberührt.

§ 11 Schlussbestimmungen

Änderungen oder Ergänzungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.

§ 12 Anbieterkennzeichnung, ladungsfähige Anschrift

Unsere Anschrift für Beanstandungen und sonstige Willenserklärungen sowie unsere ladungsfähige Anschrift lautet:

Escape Clothing GmbH
vertreten durch den Geschäftsführer
Uwe Kauert
Flintsbacher Str. 1
83098 Brannenburg
Deutschland

Telefon: +49 (0) 8034 / 7055-0
Fax-Nr.: +49 (0) 8034 / 7055-101
Email: info@timezone.de